Fragen und Antworten

FAQ

Ihr habt Fragen? Wir haben Antworten!

Was sind die Ziele von Sanktionsfrei?

Alle, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, sollen garantiert und angstfrei abgesichert sein. Sanktionsfrei setzt auf Vertrauen statt Druck. Wir wollen gemeinsam mit euch herausfinden, was sich verändert, wenn Menschen nicht sanktioniert werden. Wir wünschen uns eine Gesellschaft, die sich gegenseitig unterstützt und bauen mit Sanktionsfrei eine solidarische Online-Community auf. Langfristig geht es darum, das Sozialsystem neu zu denken: Loben statt Prügeln lautet die Devise.

Was leistet die Onlineplattform von sanktionsfrei.de?

Mit sanktionsfrei.de kannst du Sanktionen vermeiden und verhängten Sanktionen online widersprechen. Über die Plattform verschickst du einfach und rechtssicher deinen Widerspruch per Fax ans Jobcenter. Gleichzeitig kannst du einen Rückruftermin mit unserer Anwältin Kristina Sosa Noreña vereinbaren. Sie kann deinen Fall übernehmen und berät dich kostenlos.So lange Geld da ist, können wir deine Sanktion über unseren Solidartopf ausgleichen. Ist der Fall gewonnen, fließt das Geld zurück in den Solidartopf und liegt für den nächsten Menschen bereit. Eine Übersicht zu unseren Funktionen findest du hier.

Was ist Hartz Plus?

HartzPlus ist unser erster Schritt hin zu einer bedingungslosen Grundsicherung. Wir garantieren 25 Menschen für den Zeitraum von einem Jahr bis zu 200 € monatlich, sollten ihre Hartz 4- Leistungen nicht voll ausgezahlt oder sanktioniert werden. Schnell und unbürokratisch. Darüber hinaus machen sich unsere Anwälte für ihre Rechte stark. Durch Umfragen finden wir heraus, wie sich die zusätzliche Sicherheit von HartzPlus auf die Menschen auswirkt.

Was sind Sanktionen?

Rund 6 Millionen Menschen in Deutschland leben ganz oder teilweise von Hartz 4 – das sind 416 € im Monat. Was viele nicht wissen: Die Jobcenter können Sanktionen in Form von Geldkürzungen verhängen. Für die Betroffenen bedeuten Sanktionen eine existenzielle Bedrohung – bis hin zur Obdachlosigkeit. Rund 1 Million mal kürzen die Jobcenter jährlich das Existenzminimum von Menschen. Dabei werden fast die Hälfte der Sanktionen ohne rechtliche Grundlage verhängt. Derzeit prüft das BVerfG, ob Sanktionen überhaupt mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind. Ein Urteil wird voraussichtlich Ende 2018 erwartet. Sanktionen sind die Ausübung schwarzer Pädagogik und das Gegenteil von Vertrauen.

Können die Anwält*innen von Sanktionsfrei meinen Fall übernehmen, unabhängig von meinem Wohnort?

Ja. Grundsätzlich übernehmen unsere Anwälte deinen Fall bis hin zum Klageverfahren. Voraussetzung ist in der Regel, dass der online Faxversand über unsere Plattform genutzt wird.

Fallen Kosten für mich an?

Nein. Es besteht die Möglichkeit, dass unsere Anwälte für dich Widerspruch im Rahmen von Beratungshilfe erheben. In diesem Fall kommt der Staat für die Anwaltskosten auf. Falls wir keine Beratungshilfe erhalten, werden die Kosten von Sanktionsfrei getragen. Auch bei Klageverfahren entstehen für dich keine Anwaltskosten. Wir beantragen mit dir Prozesskostenhilfe. Sie wird vom Gericht gewährt, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und du geringes Einkommen nachweisen kannst. Sollten die Erfolgsaussichten unklar sein, finden wir zusammen trotzdem einen Weg!

Was ist der Solidartopf?

Wenn du sanktioniert wurdest, können wir deine Sanktion vorübergehend aus dem Solidartopf auffüllen. Voraussetzung ist, dass du zusammen mit uns gegen die Sanktion vorgehst. Du bekommst schnell und unbürokratisch einen Sanktionsausgleich von uns ausgezahlt, so lange Geld im Solidartopf ist. Das muss erst zurückgezahlt werden, wenn die Klage erfolgreich war. Das Modell des Solidartopfes wird anhand der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Nothilfezahlugen entwickelt (so z.B: BSG vom 17.06.2010 – B 14 AS 46/09 R).

Wie kann ich Sanktionsfrei unterstützen?

Du kannst unsere Arbeit entweder mit einer einmaligen Spende oder dauerhaft als Hartzbreaker unterstützen. Es ist uns auch eine große Hilfe, wenn du unsere Flyer verteilst und von uns erzählst!

Kann ich meine Spende von der Steuer absetzen?

Wir sind ein gemeinnütziger Verein. Spenden an eine steuerbegünstigte Organisation – wie zum Beispiel einen gemeinnützigen Verein – sind als Sonderausgaben von der Steuer absetzbar. Bei Spenden unter 200€ akzeptiert das Finanzamt einen einfachen Nachweis, wie einen Kontoauszug. Wenn du trotzdem eine Spendenquittung haben möchtest, schreib' uns einfach eine kurze Email.

Was ist ein Hartzbreaker?

Als Hartzbreaker kannst du uns hier schon ab 1 € monatlich unterstützen. Damit machst du unsere Arbeit langfristig möglich. Du kannst selbst bestimmen, wieviel deiner Spende in den Solidartopf und wieviel in die Vereinsarbeit fließt. Der Solidartopf hilft den Menschen direkt. Aber nur wenn die Vereinsarbeit finanziert ist, können wir Sanktionsfrei anbieten und Menschen erreichen.

Wo kann ich mich beraten lassen?

Wenn es sich bei dir nicht um eine Sanktion oder Sanktionsandrohung handelt, wende dich an Hartz4widerspruch.de. Sie sind darauf spezialisiert, Hartz 4-Bescheide online und unkompliziert prüfen zu lassen. Kostenlos. Mit Fragen kannst du dich z.B. an das Tacheles-Diskussionsforum und das Erwerbslosen-Forum wenden. Wenn du eine Beratungsstelle oder einen auf das SGB II/III/XII spezialisierten Rechtsanwalt suchst, kannst du diese über das bundesweite Adressverzeichnis finden oder über das Beratungsverzeichnis der Diakonie.