Was sind Sanktionen?

Rund 6 Millionen Menschen in Deutschland leben ganz oder teilweise von Hartz 4. Der Regelbedarf beträgt derzeit 409 €. Was viele nicht wissen: die Jobcenter können Sanktionen in Form von Geldkürzungen verhängen. Das passiert rund 1 Million mal jährlich. Damit gibt das Hartz 4-System den Sachbearbeiter*innen Macht über das Leben von Millionen von Menschen. Die hohe Erfolgsquote bei Widersprüchen und Klagen gegen Sanktionen (rund 40%) spricht dafür, dass sie oft sogar ganz ohne rechtliche Grundlage verhängt werden. Derzeit liegt die Frage, ob das Sanktionssystem verfassungskonform ist, dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor. Ein Urteil wird voraussichtlich Ende 2017 erwartet.

Was ist das Ziel von Sanktionsfrei?

Alle, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, sollen garantiert und angstfrei abgesichert sein. Mit Sanktionsfrei vermeiden wir Sanktionen im Voraus. Im Sanktionsfall bietet Sanktionsfrei ganz unkompliziert juristische Unterstützung bei Widerspruch und Klage. Kostenlos. Außerdem vergeben wir durch unseren spendenfinanzierten Solidartopf einfach und schnell zinsfreie Notdarlehen. Wir lassen die Menschen wissen: Ihr seid nicht allein, nur Mut!

Was leistet die Onlineplattform sanktionsfrei.de?

Mit Sanktionsfrei können Leistungsempfänger derzeit

  1. Sanktionen im Voraus abwenden und verhängten Sanktionen online widersprechen. Das funktioniert über einen leicht verständlichen und rechtssicheren online Faxversand unter https://plattform.sanktionsfrei.de/
  2. Gleichzeitig wird der direkte Kontakt zu den Anwälten Dirk Feiertag und Kristina Sosa Noreña hergestellt. Sie arbeiten eine individuelle Begründung aus.
  3. Und wir haben sogar noch einen spendenfinanzierten Solidartopf, aus dem wir zinsfreie Notdarlehen vergeben.

Alles ist menschenfreundlich, kostenlos, schnell, unbürokratisch und von überall online erreichbar!

Können die Anwälte von Sanktionsfrei meinen Fall übernehmen, unabhängig von meinem Wohnort?

Ja. Grundsätzlich übernehmen unsere Anwälte deinen Fall bis hin zum Klageverfahren. Voraussetzung ist in der Regel, dass der online Faxversand über https://plattform.sanktionsfrei.de genutzt wird.

Fallen Kosten für mich an?

Nein. Es besteht die Möglichkeit, dass unsere Anwälte für dich Widerspruch im Rahmen von Beratungshilfe erheben. In diesem Fall kommt der Staat für die Anwaltskosten auf. Falls wir keine Beratungshilfe erhalten, werden die Kosten von Sanktionsfrei getragen. Auch für Klageverfahren entstehen für dich keine Anwaltskosten. Wir beantragen für dich Prozesskostenhilfe. Sie wird vom Gericht gewährt, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und du geringes Einkommen nachweisen kannst. Sollten die Erfolgsaussichten unklar sein besteht die Möglichkeit, zunächst nur Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Klage zu beantragen. Das bedeutet, dass wir vor Klageeinreichung wissen, ob du Prozesskostenhilfe erhältst.

Was ist der Solidartopf?

Wenn du sanktioniert wurdest, können wir deine Sanktion vorübergehend aus dem Solidartopf auffüllen. Voraussetzung ist, dass du zusammen mit unseren Anwälten gegen die Sanktion vorgehst. Ist die Klage oder der Widerspruch erfolgreich, fließt das Geld zurück in den Solidartopf. Das Modell des Solidartopfes wird anhand der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Nothilfezahlugen entwickelt (so z.B: BSG vom 17.06.2010 – B 14 AS 46/09 R).

Wie kann ich Sanktionsfrei unterstützen?

Als Hartzbreaker kannst du uns schon ab 1 € monatlich unterstützen. Damit machst du unsere Arbeit langfristig möglich. Du kannst selbst bestimmen, wieviel deiner Spende in den Solidartopf und wieviel in die Vereinsarbeit fließt. Der Solidartopf hilft den Menschen direkt. Aber wenn wir unsere Arbeit dauerhaft finanzieren können, können wir mehr Menschen erreichen. Solange wir noch am Anfang sind ist die Hebelwirkung also am größten, wenn du an den Verein spendest.

Wohin kann ich mich wenden, wenn Sanktionsfrei mich noch nicht unterstützen kann?

Sanktionsfrei befindet sich derzeit noch im Aufbau. Sollten wir deinen Fall noch nicht abbilden, wende dich mit deinen Fragen z. B. an das Tacheles-Diskussionsforum unter www.tacheles-sozialhilfe.de. Auch auf gegen-hartz.de sowie altonabloggt.com findest du viele Informationen und Hilfe. Wenn du eine Beratungsstelle oder einen auf das SGB II/III/XII spezialisierten Rechtsanwalt suchst, kannst du diese über das bundesweite Adressverzeichnis finden.

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