Häufige Fragen

Was leistet die Onlineplattform sanktionsfrei.de?

Mit sanktionsfrei.de kannst du Sanktionen vermeiden und verhängten Sanktionen online widersprechen. Über die Plattform verschickst du einfach und rechtssicher deinen Widerspruch per Fax. Auf Wunsch wirst du mit unseren Anwälten Dirk Feiertag und Kristina Sosa Noreña in Verbindung gebracht. Sie beraten dich und arbeiten eine individuelle Begründung mit dir aus. Kostenlos. In bestimmten Fällen vergeben wir auch Geld aus unserem Solidartopf – so lange Geld da ist. Ist der Fall gewonnen, fließt das Geld zurück in den Solidartopf und liegt für den nächsten Menschen bereit. Eine Übersicht zu unseren Funktionen findet ihr hier.

Was sind Sanktionen?

Rund 6 Millionen Menschen in Deutschland leben ganz oder teilweise von Hartz 4 – das sind 409 € im Monat. Was viele nicht wissen: Die Jobcenter können Sanktionen in Form von Geldkürzungen verhängen. Für die Betroffenen bedeuten Sanktionen eine existenzielle Bedrohung – bis hin zur Obdachlosigkeit. Rund 1 Million mal kürzen die Jobcenter jährlich das Existenzminimum von Menschen. Dabei werden fast die Hälfte der Sanktionen ohne rechtliche Grundlage verhängt. Derzeit prüft das BVerfG, ob Sanktionen überhaupt mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind. Ein Urteil wird voraussichtlich Ende 2017 erwartet. Sanktionen sind die Ausübung schwarzer Pädagogik und das Gegenteil von Vertrauen.

Was ist das Ziel von Sanktionsfrei?

Alle, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind, sollen garantiert und angstfrei abgesichert sein. Sanktionsfrei setzt auf Vertrauen statt Druck. Wir wollen gemeinsam mit euch herausfinden, was sich verändert, wenn Menschen nicht sanktioniert werden. Wir wünschen uns eine Gesellschaft, die sich gegenseitig unterstützt und bauen mit Sanktionsfrei eine solidarische Online-Community auf.

Können die Anwält*innen von Sanktionsfrei meinen Fall übernehmen, unabhängig von meinem Wohnort?

Ja. Grundsätzlich übernehmen unsere Anwälte deinen Fall bis hin zum Klageverfahren. Voraussetzung ist in der Regel, dass der online Faxversand über unsere Plattform genutzt wird.

Fallen Kosten für mich an?

Nein. Es besteht die Möglichkeit, dass unsere Anwälte für dich Widerspruch im Rahmen von Beratungshilfe erheben. In diesem Fall kommt der Staat für die Anwaltskosten auf. Falls wir keine Beratungshilfe erhalten, werden die Kosten von Sanktionsfrei getragen. Auch für Klageverfahren entstehen für dich keine Anwaltskosten. Wir beantragen für dich Prozesskostenhilfe. Sie wird vom Gericht gewährt, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und du geringes Einkommen nachweisen kannst. Sollten die Erfolgsaussichten unklar sein besteht die Möglichkeit, zunächst nur Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Klage zu beantragen. Das bedeutet, dass wir vor Klageeinreichung wissen, ob du Prozesskostenhilfe erhältst.

Was ist der Solidartopf?

Wenn du sanktioniert wurdest, können wir deine Sanktion vorübergehend aus dem Solidartopf auffüllen. Voraussetzung ist, dass du zusammen mit unseren Anwält*innen gegen die Sanktion vorgehst. Du bekommst schnell und unbürokratisch ein zinsloses Notdarlehen. Das muss erst zurückgezahlt werden, wenn die Klage erfolgreich war. Dann kann das Geld zurück in den Solidartopf fließen. Das Modell des Solidartopfes wird anhand der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu den Nothilfezahlugen entwickelt (so z.B: BSG vom 17.06.2010 – B 14 AS 46/09 R).

Wie kann ich Sanktionsfrei unterstützen?

Du kannst unsere Arbeit entweder mit einer einmaligen Spende oder dauerhaft als Hartzbreaker unterstützen. Es ist uns auch eine große Hilfe, wenn du unsere Flyer verteilst und von uns erzählst!

Was ist ein Hartzbreaker?

Als Hartzbreaker kannst du uns hier schon ab 1 € monatlich unterstützen. Damit machst du unsere Arbeit langfristig möglich. Du kannst selbst bestimmen, wieviel deiner Spende in den Solidartopf und wieviel in die Vereinsarbeit fließt. Der Solidartopf hilft den Menschen direkt. Aber wenn wir unsere Arbeit dauerhaft finanzieren können, können wir mehr Menschen erreichen. Solange wir noch am Anfang sind ist die Hebelwirkung also am größten, wenn du an den Verein spendest.

Wo kann ich mich beraten lassen?

Sollten wir deinen Fall nicht abbilden, wende dich mit deinen Fragen z.B. an das Tacheles-Diskussionsforum Auch auf altonabloggt.com findest du viele Informationen und Hilfe. Wenn du eine Beratungsstelle oder einen auf das SGB II/III/XII spezialisierten Rechtsanwalt suchst, kannst du diese über das bundesweite Adressverzeichnis finden oder über das Beratungsverzeichnis der Diakonie.

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